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Aha!

26/07/2012

Aha, jetzt weiss ich,“was das bedeuten sollte“.. Ein Stück weit hatte ich Recht mit meinen Vermutungen: die Hochflut von Horrormeldungen kam nicht von ungefähr, die war konzertiert. Aber ich lag weit daneben mit der Annahme, sie sollte uns von etwas ablenken. Nein, uns auf etwas hinlenken, vorbereiten sollte sie, uns empfänglich machen für das Kommende.
Jetzt ist der Schuss draussen: Scharfe Sparmassnahmen, Einschränkungen der Staatsausgaben, viel mehr Einnahmen, sprich Steuern werden angekündigt. Bibi hat uns gestern Abend mit der Botschaft überrascht; nicht nur uns, sondern auch all seine Minister (ausser Barak). Es war wieder einmal einer seiner berühmten Hakenschläge. Vor kurzer Zeit noch hörten wir, mit unserer Wirtschaft sei alles zum besten bestellt. Wir waren die Einzigen weit und breit, denen die globale Rezession nichts anhaben konnte, unsere Arbeitslosenquote war so niedrig, dass alle uns beneideten, wir hatten die einzig richtige Konzeption, und unter der weisen Führung von Käpten Bibi und seiner Crew steuerte unser Schiff sicher und zielbewusst durch die hochgehende See wirtschaftlicher Unbilden. Eine Monsterregierung mit über 30 Ministern plus einigen Vizeministern versprach Stabilität; die hatte Bibi bitter nötig, denn das Seilziehen um das neue Staatsbudget 2013 und vorher noch um das Updating des Budgets für 2012 stand bevor. Das machte Bibi erpressbar; er versprach nach links und rechts, was die Leute hören wollten und erweiterte die parlamentarische Mehrheit auf 91 von 120 Knessetmitgliedern.
Die hielt allerdings nicht einmal zwei Monate vor, obwohl Bibi noch einmal wacker zugebuttert hatte. Dazu kamen die Probleme, welche die regionale Unsicherheit verursachte, es mehrten sich die Meldungen über die Krisen in der EU — Tja, und plötzlich geschah, was wir schon öfters erlebt hatten: Bibi fühlte sich von allen Seiten gehetzt und in die Enge getrieben – und entschloss sich zur Flucht nach vorn. Gestern um 21.00 erklärte er, die Ereignisse in Syrien, die Atompläne des Iran, jene durch Raketen, den Cyberkrieg, den Schutz unserer Grenzen und die Waffenlager erforderten Änderungen im Verteidigungsbudget, um Israel zu stärken. Seine Äusserungen wurden ab Tonband gesendet; sie lagen offenbar schon länger bereit, waren aber zur Sendung zu einem späteren Zeitpunkt vorgesehen. Minister Steinitz reagierte schnell: er unterschrieb eine Verfügung, die Preise von Zigaretten und Bier würden ab sofort (Mitternacht) massiv erhöht. Auch dieser Ukas war längst vorbereitet; aber Steinitz fühlte sich durch Bibis Vorpreschen übergangen (zum x-ten Male) und zahlte mit gleicher Münze heim. Das war ein Vorspiel zu dem, was unser am Montag wartet: Dann soll die Gesamtregierung das revidierte Budget absegnen, das sehr schmerzliche Kürzungen vorsieht und erhöhte Steuern verspricht. Welche? Das möge man entweder an der Gerüchtebörse erfragen oder sich bis am Montag in Geduld üben. Nur Eines scheint festzustehen: Die Mehrwertsteuer soll von 16 auf 17% erhöht werden, ganz im Einklang mit Nethaniahus und Steinitz` Doktrin. Und noch einen Hinweis gibt es: Die Tel Aviver Börsenkurse steigen heute. Also werden wahrscheinlich die Superreichen, ebenfalls der Doktrin entsprechend, gut wegkommen.

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From → Politik

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